Bundespräsident Steinmeier besucht ein Bergwerk in Sachsen. Foto: imago/Uwe Meinhold

„Eine Generation fehlt in Sachsen“

Gepostet am 13.11.2017 um 17:53 Uhr

Steinmeier sucht im Bundesland mit dem höchsten AfD-Ergebnis das Gespräch mit den Bürgern. Und erfährt: Das Ossi-Klischee von der Arbeitslosigkeit stimmt nicht, das größere Problem ist die Abwanderung, berichtet Alex Krämer.

Seit dem Frühjahr ist der Bundespräsident unterwegs durch Deutschland, besucht ein Land nach dem anderen – Routine also – aber diese Reise haben die Leute im Schloss Bellevue garantiert besonders gründlich vorbereitet. Sachsen ist das Land, in dem Frank-Walter Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck mehrmals angepöbelt wurde, mit Rufen wie „Volksverräter“ – sowas passiert Bundespräsidenten normalerweise nicht.

Und: Sachsen ist auch das Land, in dem die AfD bei der Bundestagswahl vor der CDU lag. Dem Programm ist das anzumerken: Viele Termine auf dem Land, in Regionen mit guten AfD-Ergebnissen, viele Treffen zur Frage, wer sich hier denn abgehängt fühlen könnte und warum.

„Wenn wir mit einem solchen Wahlergebnis umgehen müssen, ist es am sinnvollsten, das Gespräch mit den Bürgern zu suchen“,

sagt Steinmeier – und spricht von einer Debatte über die Zukunft der Demokratie, „die wir nicht nur, aber auch in Sachsen führen.“

Lektion 1: Keine Pöbeleien, sondern viele Realitäten nebeneinander
Viel vorausgedacht, viel geplant also – und dann tritt das Erwartete oder Befürchtete erstmal gar nicht ein. Keine Demonstranten, keine Pöbeleien, eher Besuchsroutine. Termin Nummer eins im tief verschneiten Erzgebirge ist ein Bergwerk, erst vor wenigen Jahren in Betrieb gegangen. 35 Bergleute fördern hier Säurespat zutage, einen Rohstoff für die Chemie- und Stahlindustrie. Sie berichten von ganz gut bezahlten Jobs und davon, dass es schwer ist, Mitarbeiter zu finden – erster Hinweis darauf, dass das Ost-Klischee von massenhafter Arbeitslosigkeit hier nicht stimmt.

Der Bundespräsident und seine Frau fragen nach, ziemlich präzise, man merkt, dass es nicht ihre erste Reise ist – und Steinmeier achtet darauf, dass nicht nur die Chefs mit ihm reden, winkt die Bergleute in ihren neon-gelben Anzügen heran. Die sagen hinterher, es sei schön, dass der Präsident vorbeikomme – auch, wenn sie Politik so genau nun nicht verfolgen würden. Lektion Nummer eins also: Auch im als Pegida-Land verschrienen Sachsen gibt’s sehr viele Realitäten nebeneinander – ein Eindruck, der sich noch verstärkt, nachdem Steinmeier in Gummistiefeln und Kittel das Bergwerk besichtigt hat.

Lektion 2: Nicht Arbeitslosigkeit, sondern Abwanderung ist ein Problem
Nächste Station nämlich ist der Fichtelberg, Sachsens höchster Gipfel, nur ein paar Kilometer weiter – hier warten mitten im Schneegestöber die zehn sächsischen Landräte auf den Bundespräsidenten. Was sie im Gespräch berichten, verstärkt den Eindruck aus dem Bergwerk. Ein beherrschendes Thema ist nicht Arbeitslosigkeit, sondern Fachkräftemangel – 4.6 Prozent beträgt die Arbeitslosenquote im Erzgebirgskreis, das ist nahezu Vollbeschäftigung. Nach und nach kommen dann aber die Probleme zur Sprache: „Eine Generation ist weg“, sagt einer der Landräte – diejenigen, die in den 90ern abgewandert sind – ein Riesenproblem. Viele, die heute noch arbeiten, gehen in den nächsten Jahren in Rente, die fehlen dann, nicht nur in den Betrieben, sondern auch in den Vereinen, bei der Freiwilligen Feuerwehr, überall.

Hier könnte man jetzt aufs Thema Zuwanderung zu sprechen kommen – das macht der Präsident aber nicht, spürt lieber noch den Gründen für Enttäuschungen nach. Ob denn sein Eindruck stimme, dass es im Osten schwerer sei, Ehrenamtliche zu finden, die was anpacken, fragt Steinmeier. Da könne was dran sein, antwortet ein anderer Landrat. „Früher hat sich auf dem Land um alles einer gekümmert – die LPG, der Volkseigene Betrieb oder die Gemeinde“, sagt er. LPG und VEB seien heute weg, die Gemeine alleine überfordert.

„Es gibt hier sehr stark die Haltung, da muss jetzt irgendeiner was tun, statt man selber.“

Und dann gibt’s auch schon Mittagessen, geklärt wird hier nichts, angerissen aber einiges – besonders auch von Steinmeiers Frau Elke Büdenbender, die sehr gezielt und gut informiert nachhakt.

Lektion 3: keine Euphorie aber freundliches Interesse
Die Steinmeiers spielen als Team – wobei sie häufig den aktiveren Part übernimmt. In der Kleinstadt Penig allerdings ist es der Präsident selbst, der auf die Leute zugeht. Auf dem Programm steht hier ein Rundgang durch die Innenstadt. Das Interesse ist groß, Viele wollen den Präsidenten mal sehen – und der scheint das zu genießen, ruft „Guten Tag!“, bleibt stehen, unterhält sich mit einer alten Dame, die ihren Urenkel im Kinderwagen herum schiebt, lässt sich gemeinsam mit Schülern fotografieren, die darum bitten – und jagt den Mitarbeiterinnen eines Pediküre-Studios fast schon einen Schrecken ein, als er laut „Hallo!“ brüllt, als er sie hinter der Fensterscheibe entdeckt. Die kommen dann schnell raus auf die Straße, für ein Gruppenfoto.

„Gut, dass der auch mal hierher kommt, nicht nur nach Dresden“, – das sagen Viele, wenn man sie hinterher fragt. Und: Dass sie froh sind, dass der Präsident hier nicht angepöbelt wird – das Bild von Pegida-Sachsen, das in den Medien vorherrscht, finden sie ungerecht.

„Es sind nicht alle Sachsen braun“,

sagt ein Mann im Blaumann, der seine kleine Tochter auf den Schultern trägt. Wenn der Bundespräsident in Penig vorbeikomme, dann sei das eine Ehre. Keine Euphorie, aber freundliches Interesse, das ist die vorherrschende Stimmung. Nur vier Demonstranten der AfD, die auf dem Marktplatz warten, sind nicht einverstanden mit dem Steinmeier-Besuch. „Sachsen gehört jetzt der AfD“, sagen sie, das wollten sie klar machen. Als die Polizei ihnen dann einen Platzverweis erteilt, weil sie die Demo nicht angemeldet haben, rollen sie aber friedlich ihre Transparente und Parteifahnen zusammen und gehen.

Viele Fragen hat der Bundespräsident gestellt an seinem ersten Tag in Sachsen, und darauf hingewiesen, dass es ein Stadt-Land-Problem in Deutschland gebe. Wenn Schulen schließen, und Krankenhäuser, und wenn die wenigen Ärzte, die es noch gebe, keine Termine mehr hätten – dann sei der Punkt für eine grundsätzliche Debatte erreicht. Die kann Steinmeier dann gleich morgen führen. Dann diskutiert er in der Landeszentrale für politische Bildung in Dresden über die Demokratie und darüber, was sie zum Funktionieren braucht. In Sachsen und anderswo.

Zuletzt aktualisiert: 19.11.2017, 17:06:24