Der Fraktion den Rücken gekehrt

Gepostet am 04.08.2017 um 17:52 Uhr

Mit ihrem Wechsel von den Grünen zur CDU stürzt die Landtagsabgeordnete Elke Twesten Niedersachsens Regierungskoalition in die Krise. Mit diesem Schicksal sind die Grünen in Niedersachsen nicht allein. Annette Rehn stellt fünf prominente Abweichler vor.

Früher SPD, jetzt Linkspartei

Zu den bekanntesten Beispielen zählt sicher Oskar Lafontaine. Als Ministerpräsident im Saarland, SPD-Vorsitzender und Bundesfinanzminister machte er Karriere. Im Jahr 1999 legte er seine bundespolitischen Ämter nieder. 2005 folgte dann sogar der Austritt aus der SPD. Damit zog sich Lafontaine aber nicht gänzlich aus der Politik zurück, sondern prägte eine andere Partei maßgeblich mit: Die Linkspartei.

Raus aus der CDU

Eine nicht weniger polarisierende politische Figur hat ihrer Fraktion mittlerweile ebenfalls den Rücken gekehrt: Erika Steinbach. Anfang dieses Jahres trat sie aus der Partei und der Bundestagsfraktion der CDU aus. Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel gab sie als Grund für ihr Ausscheiden an. Von einem gesonderten Platz in der letzten Reihe des Plenums nahm sie ihr Mandat als fraktionsloses Mitglied des Bundestags weiter wahr.

Schluss mit den Grünen

Die Flüchtlingspolitik nahm auch eine andere Politikerin zum Anlass für ihren Austritt aus ihrer Fraktion. Die Integrationsexpertin Mürvet Öztürk störte sich unter anderem an der Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer. Anfang September 2015 verabschiedete sie sich aus der Grünen-Fraktion des hessischen Landtags. Dort regieren die Grünen gemeinsam mit der CDU.

Niedersachsens Wechsler

In Niedersachsen gab es neben der aktuellen Wechselkandidatin Twesten gleich mehrere Aufsehen erregende Fälle von Parteiwechseln. Anfang Januar 2013 entschied sich die langjährige niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Sigrid Leuschner zu diesem Schritt. Wenige Tage vor der Landtagswahl verkündete die 61-Jährige ihren Wechsel zur Linken. Nach 44 Jahren SPD-Mitgliedschaft. Sie habe sich von ihrer bisherigen politischen Heimat entfremdet.

Im Jahr 1989 war sogar die Regierungsmehrheit in Niedersachsen durch einen Parteiwechsel in Gefahr. Anfang September 1989 verließ der Abgeordnete Kurt Vajen die CDU und trat wenig später den rechtsradikalen Republikanern bei. Regierungschef Ernst Albrecht stützte sich damals nur auf eine Stimme Mehrheit. Nahezu zeitgleich gab allerdings Oswald Hoch seinen Austritt aus der SPD bekannt. So hatte Albrecht gerade nochmal Glück gehabt.

Autorin: Annette Rehn

Zuletzt aktualisiert: 24.10.2017, 11:27:10