Der Bericht aus Berlin vom Sonntag, 5. November

Gepostet am 03.11.2017 um 15:36 Uhr

Wie will sich die SPD erneuern? Und wie sieht der Lobbyismus im Bundestag aus? Darüber und über die laufenden Sondierungen sprach Tina Hassel im Bericht aus Berlin mit Martin Schulz (SPD) und Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen).


SPD auf Neustart
Während die SPD weiter über die Gründe für das Wahldesaster brütet, schießen die Vorschläge zur Erneuerung der Partei wie Pilze aus dem Boden. Die Gelegenheit für grundlegende Veränderungen war selten so günstig, auch wenn klar ist: Dieser Prozess wird kein Zuckerschlecken und für Parteichef Schulz zur größten Herausforderung. Noch war von ihm nicht viel Konkretes zu hören. Mit dem Leitantrag für den Parteitag, der am Montag vorgestellt wird, dürfte sich das nun ändern. Autorin Marie-Kristin Boese berichtet über gemischte Gefühle in der SPD auf dem Weg zum unausweichlichen Neustart. Im Interview hat Martin Schulz, SPD-Parteivorsitzender mehr über den Kurs der SPD berichtet.

Lobbyisten auf Politikerfang
Dass sich Bundestagsabgeordnete bei Lobby-Veranstaltungen blicken lassen, gehört in Berlin zum Alltag. Jetzt, da sich Mehrheiten neu sortieren und die Weichen für künftige Politik gestellt werden, können sich vor allem Jamaika-Vertreter aber kaum retten vor Einladungen. Bei der Politik für eigene Interessen zu werben, ist erst mal völlig legitim, doch hier und da gibt es Graubereiche und es werden auch Grenzen überschritten. Arnd Henze über Lobbyismus im Bundestag. Darüber und über die laufenden Sondierungen hat Robert Habeck von Bündnis 90/Die Grünen und Stellvertetender Ministerpräsident von Schleswig-Holstein mit Tina Hassel gesprochen.

Zuletzt aktualisiert: 21.11.2017, 18:27:55