“Bericht aus Berlin” am Sonntag: Kann Schulz SPD-Sinkflug stoppen?

Gepostet am 23.06.2017 um 13:06 Uhr

Am Sonntag blicken wir im “Bericht aus Berlin” auf den Abwärtstrend bei der SPD und das neue Griechenland-Rettungspaket. Zu Gast in der Sendung: Finanzminister Schäuble (CDU) und SPD-Generalsekretär Heil.

SPD im Sinkflug

Seit Wochen kennen die Umfragewerte der SPD und des Parteivorsitzenden Martin Schulz nur eine Richtung – nach unten. Obwohl der SPD-Vorsitzende sein Wahlprogramm bereits präsentiert hat – Rente, Steuern, Gerechtigkeit – scheinen sich die Wähler, nach dem großen Hype zu Beginn des Jahres, wieder von ihm abzuwenden. Kann Schulz diesen Trend stoppen und die Wähler bis zur Wahl noch einmal zurück gewinnen? Der Parteitag am Sonntag gilt als fast schon letzte Möglichkeit, die Wende einzuleiten. Das diskutieren wir mit unserem Gast SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.

Griechenland-Rettung – mit oder ohne IWF?

Wieder ist Griechenland knapp an einer Staatspleite vorbei geschrammt. In letzter Minute gab es doch noch die Einigung der EU-Finanzminister, die nächste Hilfstranche von 8,5 Milliarden auszuzahlen. Doch ein Partner, der Internationale Währungsfonds (IWF), will sich nicht mehr in vollem Umfang beteiligen – obwohl das immer die Bedingung des deutschen Finanzministers war. Vor zwei Jahren hat Wolfgang Schäuble die Zustimmung des Bundestags zur Griechenlandhilfe nur mit der Zusicherung bekommen, der IWF werde sich auch finanziell beteiligen. Das hat er aber bisher nicht und wird es wohl auch nicht. Warum ist das keine substantielle Änderung des Programms und warum muss der Bundestag darüber nicht neu abstimmen?

Außerdem wird Moderator Thomas Baumann mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über Steuerpolitik sprechen.

“Bericht aus Berlin”
Sendung am 25. Juni 2017, 18.30 Uhr, Das Erste
Moderation: Thomas Baumann

Zuletzt aktualisiert: 21.07.2017, 06:45:49