Hat Steinmeier die richtigen Worte gefunden?

Gepostet am 04.10.2017 um 12:05 Uhr

Hat der Bundespräsident in seiner Rede anlässlich des Einheitstages die richtigen Worte gefunden? Oder werden sie letztlich “wirkungslos verpuffen”? Jedenfalls hat Steinmeier die politische Zurückhaltung aufgegeben, was mutig sei, findet unser Korrespondent Uwe Lueb.

Mauern fressen Demokratie auf. Darum geht es im Kern der Rede von Bundespräsident Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit. Wer sich nicht zugehörig fühlt, steht für Steinmeier vor einer Mauer. Deren Sorge macht er zu der aller – insbesondere nach dem Wahlergebnis vom 24. September: Wohin treibt das Land? Auf diese Frage versucht Steinmeier Antworten zu geben, indem er aufruft zu versöhnen und einzubinden. Er warnt vor Ausgrenzung, auch vor politischer: Ohne sie beim Namen zu nennen, redet er über die AfD und deren Wähler. Und er stellt sich schützend vor sie – Zitat: „Nicht alle, die sich abwenden, sind deshalb gleich Feinde der Demokratie“. Und wenn er hinzufügt, „aber sie alle fehlen der  Demokratie“, reicht Steinmeier ihnen die Hand.

Das ist sein Appell: Bedenken ernst nehmen und Probleme offen ansprechen, diskutieren und Lösungen suchen. Ohne Hass und ohne Überheblichkeit. Demokratie nicht als Zustand, sondern als Prozess, den es immer wieder neu mit Leben zu füllen gilt – gerade in Zeiten des Umbruchs. Steinmeier wendet sich an Geflüchtete ebenso wie an sein Land, das viele aufgenommen hat.

Sein Vorgänger Gauck hat den Satz geprägt: „Unser Herz ist weit, doch unsere Möglichkeiten sind endlich“. Steinmeier übersetzt das in Politik: Sein Plädoyer für ein Einwanderungsgesetz war nicht zu überhören. Damit hat er das aufgegeben, was man vom Bundespräsidenten erwartet: politische Zurückhaltung. Das ist mutig. Ebenso wie sein Appell an den neu gewählten Bundestag, den er fast schon als Arbeitsauftrag formuliert: Hier gehören für ihn politische Debatten hin. Und hier müssen sie so geführt werden, dass die Menschen sich und ihre Sorgen wiederfinden.

Steinmeier erwartet, dass Volksvertreter auch wirklich das Volk vertreten. Überall dort, wo man an seine sinnbildlichen Mauern stößt, fordert er Handeln ein. Der Präsident stellt das unter die Überschrift „Argumente statt Empörung“. Im Grundton ist das versöhnlich. Fast schon tröstend. Denn wer Steinmeiers Mahnungen ernst nimmt, könnte sich auf ein neues Miteinander besinnen. Doch das könnte auch zu wenig sein. Zweifellos hat Steinmeier richtige Worte gefunden. Um Menschen, die gefühlt vor Mauern stehen, aus ihrer Verzagtheit zu holen, reichen sie allerdings kaum aus. Daher könnte seine Rede am Ende schlicht wirkungslos verpuffen.

Zuletzt aktualisiert: 24.10.2017, 00:16:26