CONTRA: Fünf Jahre Legislatur sind zu viel

Gepostet am 14.09.2017 um 16:15 Uhr

Nur noch alle fünf Jahre zur Wahl? Davon halte ich gar nichts. Das Standardargument, dass die Hälfte der Legislatur für Koalitionspoker und Wahlkampf drauf geht, das überzeugt mich nicht.
Es stimmt – manche Koalitionsgespräche haben lang gedauert. Doch das hängt vor allem vom Wahlergebnis ab. 2005 und vor allem 2013 gab es zähe, monatelange Verhandlungen – vielleicht weil sich beide Male eine große Koalition zusammenraufen musste. 2009 dagegen stand die schwarz-gelbe Regierung bereits nach gut vier Wochen.
Ich finde auch, vier Jahre sind genug, auch für große Projekte. Das hat die rot-grüne Koalition gezeigt, als sie die Agenda 2010 innerhalb von zwei Jahren umsetzte. Die jetzige Bundesregierung hatte sich solche Großprojekte gar nicht erst vorgenommen. Letztendlich hat sie ihren Koalitionsvertrag aber weitgehend umgesetzt, nur wenige Vorhaben scheiterten am aufziehenden Wahlkampf.
Vor allem sollte man aber eines bedenken: Fünf Jahre können eine sehr lange Zeit sein. Wir wollen

Zuletzt aktualisiert: 21.09.2017, 16:14:57