Der Wahlkampf kommt bisher nicht in Gang

Gepostet am 10.08.2017 um 16:30 Uhr

Die Kanzlerin ist aus dem Urlaub zurück, die heiße Phase des Wahlkampfes könnte beginnen. Aber danach sieht es bisher nicht aus, vielmehr scheint Angela Merkel entgegen aller Erwartungen im Schlafwagen ins Kanzleramt zu rollen. Matthias Reiche kommentiert:

Es gibt die These, dass In Deutschland nicht Kandidaten gewählt, sondern Kanzler abgewählt werden. Dafür aber braucht es eine Wechselstimmung, die wohl nach einer kurzen unheilbaren Krankheit verstorben ist.

Gegeben hatte es sie, wie die Euphorie um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz zeigte. Offensichtlich hatten nicht wenige die Hoffnung, der SPD-Kandidat könnte ihre Sehnsucht nach dem Ende der politischen Alternativlosigkeit oder zumindest nach einem neuen Gesicht erfüllen. Aber der politische Rausch war sehr kurz, auch weil der Hoffnungsträger Fehler machte, wie den, auf das Außenamt zu verzichten oder im Saarland auf Rot-Rot-Grün zu setzen.

Dann kam auch noch Pech dazu, wie ein SPD-Ministerpräsident, der sich im Interview despektierlich über seine Ex-Ehefrau ausließ oder eine Grünenabgeordnete, die mit ihrem Wechsel zur CDU, die SPD-geführte Regierung in Niedersachsen kippte. Am schwierigsten aber ist für den SPD–Herausforderer, dass er sich für den Wähler thematisch nur im Kleingedruckten von der Amtsinhaberin unterscheidet. Denn welches Thema Martin Schulz auch aufgreift, Angela Merkel nimmt es ihm geschickt aus der Hand, wobei sie natürlich von ihrem Amtsbonus Gebrauch machen kann.

Angela Merkel räumt die Themen ab

Als ihr Herausforderer eine neue Flüchtlingskrise beschwor und sozusagen als Troubleshooter nach Rom reiste, hatte Angela Merkel bereits einen Tag zuvor mit dem italienischen Ministerpräsidenten telefoniert und ihm medienwirksam Deutschlands Unterstützung zugesichert. Und als es so aussah, der SPD-Kandidat könnte bei der Ehe für alle punkten, übernahm sie die Initiative, relativierte das grundsätzliche Nein der Union in dieser Frage, indem sie diese zu einer Gewissensentscheidung deklarierte. Als Wahlkampfthema war die so genannte Homo-Ehe damit für Martin Schulz verloren.

Auch bei seinen Plänen für mehr Investitionen lief er ins Leere bei der Kanzlerin, die mit dem Verweis auf eine ausgerechnet vom SPD geführte Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Studie kontern konnte, dass Geld gar nicht das Problem sei, sondern nur Planungsverfahren zu lange dauerten. Und da werde die Union ansetzen, sagt Angela Merkel, die damit nicht von ungefähr den Eindruck vermittelt, dass sie agiert indem sie regiert.

Martin Schulz findet einfach kein Rezept

Weil Sie sich vor inhaltlichen Aussagen drücke, wirft ihr Martin Schulz einen Anschlag auf die Demokratie vor. Das zeigt, dass der Kandidat zumindest etwas überspannt, möglicherweise aber auch schon verzweifelt ist, weil er kein Rezept findet, um die Kanzlerin zu stellen. Die wirkt dagegen immer ruhiger und unangreifbarer. Alles keine guten Voraussetzungen für einen spannenden Wahlkampf, den manch einer bereits für entschieden hält. Das aber ist er nicht.

Gerade die jüngere Vergangenheit zeigt, dass sich die politische Lage sehr schnell verändern kann. Eine signifikante Zunahme der Flüchtlingszahlen, ein Anschlag oder eine andere Katastrophe würde die Situation über Nacht verändern. Dazu kommt, dass die Gunst der Wähler eine sehr leicht verderbliche Ware ist, wie der Fall Martin Schulz wieder einmal demonstrierte. Und angesichts der vielen noch unentschlossenen Wähler kann man davon ausgehen, dass die Wahl bis wenige Tage vor dem 24. September offen bleibt.

Zuletzt aktualisiert: 24.10.2017, 11:30:23