Merkels vermeintlicher Sieg im Saarland

Gepostet am 27.03.2017 um 15:55 Uhr

Nach der Wahl im Saarland musste sich die SPD eingestehen, dass gute Umfragewerte allein nicht reichen. Doch auch für die Kanzlerin war der Sieg ihrer Partei nur ein vermeintlicher, kommentiert Martin Mair.

Der Jubel bei der Union ist groß. Am Tag nach der Wahl im Saarland berauschen sich die CDU-Spitzenpolitiker an ihrem haushohen Wahlsieg: Ein Plus von mehr als fünf Prozentpunkten, die SPD geschlagen, der Schulz-Effekt gestoppt – so die konservative Lesart der nüchternen Zahlen.

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War es das also mit dem sozialdemokratischen Aufschwung, wie so mancher im Konrad-Adenauer Haus hofft? So einfach ist es natürlich nicht. Aus drei Gründen.

Erstens: Die Abstimmung im Saarland taugt nun wirklich so gar nicht dafür, irgendeinen Trend für die Bundestagswahl abzuleiten. Es lebt nämlich gerade einmal gut ein Prozent der Wahlberechtigten an der Saar.

Zweitens: Die Partei der Kanzlerin hat ein Koalitionsproblem – einmal mehr zeigt sich, dass die Union nur mit der SPD eine Regierung bilden kann. Das gilt rechnerisch zwar umgekehrt genauso, nur: Zumindest haben die Sozialdemokraten mit Linken und Grünen wenigstens theoretisch eine Alternative – der CDU fehlt sie ganz.

Und drittens: Die CDU verdankt das Spitzenergebnis praktisch ausschließlich Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die sich mit Amtsbonus zu sagenhaften Beliebtheitswerten aufschwingen konnte. Ihren Erfolg kann die Union nicht einfach auf Angela Merkel ummünzen.

Umgekehrt müssen die Sozialdemokraten erkennen: Martin Schulz mag zwar auf die geschundene Genossen-Seele wie Balsam wirken, doch einen Schub an der Urne verschafft das seiner Partei noch lange nicht.

Die Schulz-Welle allein jedenfalls wird die SPD im September nicht ins Kanzleramt spülen. Jetzt müssen die Strategen ein Konzept basteln, wie sie die Schulz-Euphorie mit echten Inhalten jenseits des plakativen “Mehr Gerechtigkeit”-Wohlfühlslogan verknüpfen.

Ein erfreulicher Trend

Deshalb: Signalwirkung hat das, was im Saarland passiert ist, keine. Am Ende war es eben doch nur eine Landtagswahl, die allerdings einen erfreulichen Trend bestätigt: Das Interesse, sich überhaupt ins Wahllokal aufzumachen, nimmt in Deutschalnd wieder zu. Denn wie bei den Abstimmungen zuvor haben erneut deutlich mehr Menschen überhaupt ihr Kreuzchen gemacht.

Gut so! Denn damit gewinnen wir alle: Egal ob schwarz oder rot, gelb oder grün. Gleich ob populistisch oder extrem. Denn ein Satz gilt in der Demokratie immer: Nur wer wählt, darf hinterher auch meckern. Und dass sich das wieder mehr Menschen bewusst machen – darüber können wir alle jubeln.

Zuletzt aktualisiert: 21.11.2017, 05:21:42