18 statt 50 – warum weniger Afghanen abgeschoben wurden als geplant

Gepostet am 24.02.2017 um 16:20 Uhr

Trotz zahlreicher Proteste gab es die dritte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. 18 Personen wurden nach Kabul geflogen.

Ungeachtet zahlreicher Proteste gab diese Woche die dritte Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan. Auch in diesem Fall handelte es sich bei allen um alleinstehende junge Männer, darunter auch einige Straftäter. Bereits im Dezember und Januar waren insgesamt 59 Afghanen zurückgeführt worden. Diesmal saßen 18 Afghanen in der Maschine, die am Mittwochabend von München nach Kabul flog. Deutlich weniger als geplant.

Die Rückkehrer wurden zwei Ärzten und 68 Bundespolizisten begleitet. Das scheint etwas übertrieben. Doch hatte man gehofft, diesmal die mit Afghanistan vergangenen Oktober verabredete Obergrenze von bis zu 50 Abgeschobenen pro Flug ausschöpfen zu können. Tobias Plate ist Sprecher im Bundesinnenministerium:

„Ich kann das bestätigen, dass in der Tat zunächst mit 50 afghanischen Staatangehörigen geplant worden ist und dass es dann weniger waren. In der Tat 18 waren es, die sozusagen den Flug angetreten und auch absolviert haben. Das ist sozusagen nicht weiter ungewöhnlich. Also auch wenn sie die anderen Flüge anschauen, waren die Zahlen immer deutlich unterhalb der Planungsgröße.“

Gründe dafür gibt es einige. Beispielsweise der so genannte Eilrechtsschutz, so stoppte diesmal beispielsweise der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg kurzfristig die geplante Abschiebung zweier Männer. Andere bekommen Kirchenasyl oder tauchen einfach unter. So auch im Fall Sachsen-Anhalts, wo man diesmal mit zwei Personen ebenfalls weniger als beabsichtigt in das Flugzeug setzen konnte, wie der zuständige Innenminister Holger Stahlknecht erklärt.

„Ja, weil zwei nicht angetroffen worden sind. Das nimmt zu, dass an Abschiebeterminen diejenigen nicht da sind. Wir gehen davon aus, dass die Flüge über soziale Netzwerke öffentlich gemacht werden und diejenigen, die das dann mitkriegen sagen, da könnte ich möglicherweise bei diesem Flug dabei sein. Und die sind dann nicht da, die sind dann irgendwo im Land unterwegs und kehren dann irgendwann an ihre Stätte zurück.“

Auch in anderen Fällen der nicht zur Abreise erschienenen Afghanen, ist unklar wo sie sich aufhalten. Da seien die einzelnen Bundesländer gefragt. Noch einmal Tobias Plate, Sprecher im Bundesinnenministerium:

„Die Länder benennen Personen. Wenn man Personen benennt, heißt das tatsächlich sozusagen Name, Adresse und so weiter. Dann gibt´s ne Liste. Dann wenn die Leute einsteigen, wird natürlich geguckt, wer sind die Leute, die einsteigen? Und dann ist es ein Leichtes zu sehen, wer nicht eingestiegen ist. Wenn sie aber sagen, ist auch jetzt schon bekannt, wo ist die Person, die jetzt nicht eingestiegen ist abgeblieben. Das ist etwas, was in der Natur der Sache liegt, dass das möglicherweise bei jeder Person schon heute feststeht. Aber das ist sozusagen die Normalität.“

Die zu verändern liegt ein Gesetz auf dem Tisch, nachdem die Länder abgelehnte Asylbewerber künftig so unterbringen können, beispielsweise in zentralen Ausreiseeinrichtungen, dass die Erreichbarkeit für Behörden und Gerichte sowie wenn nötig die Durchführung der Abschiebung gesichert wird. Von den afghanischen Staatsangehörigen in Deutschland, wären derzeit 11900 ausreisepflichtig. Mit der jüngsten Sammelabschiebung wurden in den vergangenen 14 Monaten 111 zwangsweise zurückgeführt.

Zuletzt aktualisiert: 23.05.2017, 14:30:17